Werner Rath, Harald Stark, Winfried Strobel, Bgmstr., Norbert Reuß, Stark Elmar, Norbert Rumpel, Maria Kaiser, Pfeuffer Willi, Oswald Blesch, Werner Keller, Arnold Strobel, Otto Kaiser, Albert Keller, Hubert Schraud, Armin Keller, Elfriede Stark, Benno Pfeuffer,J. Heuler, Werner Kaiser, Ralf Veigel, Gerhard Keller, Roland Heppt, Manuela Kaiser

Werner Rath begrüßte die politischen Gemeindevertreter, die Mitglieder des Arbeitskreises und die Gäste.

Er machte deutlich, dass diese Sitzung nach Bekanntgabe der Fördermaßnahmen durch das Amt für Ländliche Entwicklung einer sachlichen Diskussion bedarf über vier Fragen des Arbeitskreises an den Bürgermeister:

1.         „War von vorneherein klar, dass die Gemeinde Jugendräume im ehem. Kindergarten und der um für die Musik aufgegeben wird?“

2.         „Hatte die Gemeinde bereits zu Beginn der Arbeit des AK 2 auch die Absicht sich

            beim Pfarrhaus/Pfarrgarten nicht mehr sich zu unterhalten?“

3.         „Haben sich die gewählten Vertreter der Gemeinde nur das von vorneweg gefasste

            eigene Ziel  jetzt durchgesetzt? Ignoriert man das Nutzungskonzept das ein Extrakt

aus der Bevölkerung erarbeitet hat, weil es evt. unbequem und nicht in die eigenen Überlegungen passen?“

4.         „Waren es nur Lösungen erlaubt die auch der Gemeinde gefallen?“

Nach der Begrüßung nahm Bürgermeister Strobel zur Auflistung der in der Einladung aufgeführten 16 Gebäude und Flächen wie folgt Stellung:

Es handelt sich in Rieden um 5 Gebäude: das Hist. Rathaus und das Gemeindehaus – beide in der Dorferneuerung enthalten, das Pfarrhaus mit Pfarrgarten – nicht in Gemeindehand, Alter Kindergarten – soll aufgegeben werden und die Neue Schule mit Kindergarten – wird in absehbarer Zeit auch zur Diskussion stehen.

Er wies darauf hin, dass die Gemeinde nicht alle Gebäude sanieren und erhalten kann; man muss auch an die nachfolgende Generation denken, bei immer schlechter werdenden Zeiten.

Anschließend erörterte er das Einladungsschreiben aus Sicht der Gemeinde:

Weiterhin teilte der Bürgermeister mit, dass von der Kostenschätzung des Maßnahmenkataloges vom Amt für Ländliche Entwicklung von 27 aufgeführten Maßnahmen die ersten 15 Maßnahmen und zusätzlich die Maßnahmen Nahversorgung

(Dorfladen) und Neue Energien in die Förderung gekommen sind.

Hierauf gab Herr Strobel die Verteilung der Fördermittel bekannt:

Mit dieser Summe ist die Gemeinde sehr zufrieden.

(Vergleichsweise haben Ober- und Untereisenheim zusammen bei ca. 1500 EW eine Förderung von 1,1 Mio. erhalten.)

Werner Rath stellte nun die Frage des Arbeitskreises an Bürgermeister Strobel:

„Ist die Arbeit des Arbeitskreises umsonst gemacht worden?“

Die Arbeitskreismitglieder sind der Meinung, dass von Seiten der Gemeinde vorab Entscheidungen getroffen wurden. Vom Arbeitskreis bestand der Wunsch, dass das Gemeindehaus abgerissen werden sollte, um für die Vereine und Bürger das Pfarrhaus und den Pfarrgarten zu erhalten und zu nutzen. In der letzen Sitzung des Arbeitkreises 2 wurde die Bedarfsermittlung der Vereine erfasst. Jetzt ist aber der „Sack zugeschnürt“, da das Amt für Ländliche Entwicklung bereits die konkreten Maßnahmen, die gefördert werden, festgelegt hat.

Werner Kaiser teilte mit, dass ohne die Mitwirkung der Gemeinde das Pfarrhaus für die Pfarrgemeinde nicht haltbar ist. Herr Wimmer sollte angefragt werden, wie das Gebäude gefördert werden könnte.

Laut Herrn Bürgermeister wird Rieden keine Pfarrstelle mehr bekommen – Rieden ist wie auch Fährbrück in die Negativliste der Diözese aufgenommen worden.

Auch gibt der Bürgermeister zu bedenken, dass alle Gemeinderäte der drei Ortsteile über die Dorferneuerungsmaßnahmen abstimmen müssen. Er möchte vernünftige Abstimmungen erzielen, keine knappen Abstimmungen – möglichst ohne Gegenstimmen.

Nach längerer Diskussion machte er noch einmal deutlich, dass sich die Gemeinde in Rieden nicht mehr als zwei Gebäude leisten kann: das Historische Rathaus, das ja von verschiedenen Seiten gefördert wird und nicht kofinanziert werden muß, und das Gemeindehaus.

Anschließend stellte er ein Rahmenkonzept als Vorschlag von Gemeindeseite zu den beiden Gebäuden vor:

Gemeindehaus:

Bei der anschließenden Diskussion stellte der Bürgermeister fest, dass über diesen Vorschlag

noch keine Abstimmung getroffen wurde.

Zu den Jugendräumen stellte sich auch nach eingehender Besprechung die Frage: „Wohin mit

den Jugendräumen – überall passt´s nicht“.

Zum Abschluss wünschte sich Werner Rath in Zukunft eine bessere Zusammenarbeit

zwischen der Gemeinde und dem Arbeitskreis.

Auf Anfragen der Bürger teilten der 1. und 2. Bürgermeister mit, dass nach der Anordnung

die Vorstandschaftswahl stattfindet. Gewählt werden 6 Mitglieder und 6 Stellvertreter,

zusätzlich gehört der Bürgermeister der Vorstandschaft an.

Zur Dorferneuerung muss über die Gesamtmaßnahme selbst ein Beschluss gefasst werden –

das heißt über die 870 000 Euro und über das Historische Rathaus mit 100 000 Euro.

Weitere Abstimmungen erfolgen über jede Maßnahme und Zeitabfolge. Bei Nicht-

genehmigung einer Maßnahme durch den Gemeinderat entfällt der Zuschuss.

Sollte eine Maßnahme von der Gemeinde nicht kofinanziert werden können, können

zweckgebundene Spenden dafür verwendet werden.

Die Kosten der Dorferneuerung werden nicht auf die Bürger umgelegt.

Die Schlüsselmaßnahmen werden das Historische Rathaus und das Gemeindehaus sein.

Zweiter Bürgermeister N. Reuß appellierte an die Arbeitskreismitglieder, dass sie mit der

Vorstandschaft weiterarbeiten und die Maßnahmen mit ausarbeiten sollten – so können

Arbeitskreise und Bürger mitentscheiden – wofür die Zuschüsse verwendet werden.

Ende der Sitzung: 22.20 Uhr

Maria Kaiser

Schriftführer